Die Regeln auf rt-freunde.de beschreiben die Bedingungen für den reibungslosen Ablauf, den Umgang miteinander und die Verantwortlichkeiten aller Mitglieder und Gäste.
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Für die Nutzung des Forums „RT-Freunde“ von Ewald Ivenz (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen:
§ 1 Zweck des Forums
Das Forum stellt eine Plattform dar, die es registrierten Nutzern nach Maßgabe der folgenden Regelungen ermöglichen soll, Informationen zum Motorradtyp BMW R 1xx0 RT auszutauschen. Dabei handelt es sich in erster Linie, aber nicht ausschliesslich, um Beiträge zur Technik dieser Motorräder und deren Zubehör, sowie zu gemeinsamen Touren und Ausfahrten, sowie Treffen mit und ohne RT. Im Mittelpunkt sollten Kommunikation und gegenseitiges Kennenlernen in angenehmer Atmosphäre und ein friedlicher und respektvoller Umgang stehen, geprägt von Freude an unserem gemeinsamen Hobby. Auch dem Anbieter und der Forenleitung soll der Betrieb des Forums Spaß bereiten.- Die Nutzung des Forums ist kostenlos. Die laufenden Kosten trägt bis auf Widerruf der Anbieter.
- Der Anbieter verfolgt mit dieser Internetpräsenz keine finanziellen Gewinnabsichten und tritt nicht als Veranstalter von Motorradtouren auf.
- Es werden gewerbsmäßig keine Waren zum Verkauf angeboten.
§ 2 Nutzung des Forums ohne Registrierung
In einigen Bereichen des Forums können Beiträge von jedermann gelesen werden. Das Erstellen von Beiträgen ist nur im Gastforum möglich. Neue Beiträge von nicht registrierten Nutzern werden erst nach einer Kontrolle freigeschaltet und veröffentlicht. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung. Diese wird speziell bei Beiträgen, die nicht mit dem Zweck des Forums konform sind kommentarlos verweigert.
§ 3 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
- Eine weitergehende Nutzung ist nur nach erfolgter Registrierung möglich.
- Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen.
- Eine Registrierung ist nur möglich für Fahrer eines Tourenmotorrads mit Boxermotor des Typs BMW R XXXX RT. Zum Nachweis ist die Angabe der Fahrgestellnummer zwingend notwendig. Dieser Eintrag ist ausschließlich für den Anbieter und die Forenleitung sichtbar. Ausgenommen von dieser Regelung sind lediglich Partner oder Sozias sowie Kinder berechtigter Nutzer (auch selbstfahrend mit Fremdfahrzeugen).
- Ein persönliches Avatarbild, auf dem der Nutzer erkennbar ist, sowie ein vollständig ausgefülltes Profil sind erforderlich und berechtigen nach 10 Beiträgen zur vollen Nutzung des Forums. Bis 10 Forumsbeiträge steht dem Nutzer lediglich eine eingeschränkte Funktion des Forums zur Verfügung.
- Die Registrierung erfolgt über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum erhält der Nutzer eine entsprechende Bestätigung per E-Mail zur Verifizierung der Daten, mit der er die Registrierung per Mausklick bestätigen kann. Mit der Aktivierung des Accounts durch den Anbieter kommt der unentgeltliche Forums-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
- Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters. Der Anbieter behält sich, nach Rücksprache mit der Forenleitung, das Recht vor, unerwünschte Accounts zu löschen.
- Ein Account darf nur vom registrierten Nutzer selbst genutzt werden. Der Nutzer ist für den Schutz seines Accounts vor Missbrauch verantwortlich. Er hat die Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und darf sie niemandem weitergeben.
- Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) ist nicht erlaubt.
- Bei Nutzern, die länger als 10 Wochen nicht eingeloggt waren, wird davon ausgegangen, dass kein Interesse mehr an diesem Forum besteht. Es erfolgt eine Benachrichtigung. Bleibt diese nach angemessener Frist ohne Reaktion, wird der Account gelöscht. Bei vorhersehbarer längerer Abwesenheit, genügt es, den Anbieter im Vorfeld zu informieren, um die Löschung des Accounts nach dieser Frist zu vermeiden.
§ 4 Leistungen des Anbieters
- Zum Betrieb des Forums kann der Anbieter Moderatoren und Webmaster bestellen: Moderatoren unterstützen ihn bei der Moderation der Beiträge und der Mitglieder. Webmaster unterstützen ihn, die Verfügbarkeit und Funktionalität der Plattform sicherzustellen. Sie bilden zusammen die Forenleitung. Die Forenleitung leitet gemeinsam die Geschicke dieser Internetpräsenz. Wichtige, vor allem personelle Entscheidungen bedürfen eines Mehrheitsbeschlusses.
- Ein Rechtsanspruch auf Bereitstellung des Forums besteht nicht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Forum jederzeit insbesondere aus Kostengründen zu schließen und alle Beiträge der Nutzer zu löschen. Der Anbieter ist gleichwohl bemüht, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, über das Internet nicht abrufbar sind (z. B. Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.). Der Nutzer erkennt an, dass eine 100-prozentige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist. Der Betreiber oder Anbieter kann für daraus resultierende evtl. finanzielle Verluste oder sonstige Nachteile des Nutzers nicht haftbar gemacht werden.
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen und diese Nutzungsbedingungen zu ändern und/oder zu erweitern. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren. Widerspricht der Nutzer den kommunizierten Änderungen nicht in angemessener Frist (5-maliges Einloggen ins Forum seit Bekanntgabe), so gelten die Änderungen als akzeptiert. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, so hat er den Nutzungsvertrag umgehend zu kündigen.
- Der Anbieter pflegt die Beiträge. Insbesondere können ältere Beiträge und Inhalte, die er als nicht mehr aktuell betrachtet, kommentarlos gelöscht werden.
- Neue Beiträge, die nicht dem Zweck des Forums entsprechen, und das Potential besitzen, Streitigkeiten und Anfeindungen auszulösen, werden umgehend gesperrt. Nur wenn die Forenleitung dies mehrheitlich beschließt, wird die Sperrung wieder aufgehoben.
- Mitteilungen, Einträge, Einstellen von Bildern mit rechtsradikalem, fremdenfeindlichem, rassistischem, geschmacklosem oder pornografischem Inhalt, sowie die Verknüpfung auf Seiten im Internet hierzu, sind verboten und werden bei Zuwiderhandlung zur Anzeige gebracht und gelöscht.
§ 5 Pflichten als Forums-Nutzer
Nutzer des Forums verpflichten sich, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen. Es ist Ihnen in diesem Forum insbesondere untersagt,- beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen,
- Spam über das System an andere Nutzer zu versenden,
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden,
- schädliche Handlungen gegen das Forum vorzunehmen,
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen,
- Werbung im Forum ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben.
- Dies gilt auch für sogenannte Schleichwerbung, wie insbesondere das Verlinken der eigenen gewerblichen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen.
- ein mehrfaches Anmelden einer Person unter verschiedenen Namen,
- private, gewerbliche Anzeigen,
- das Anbieten von Downloads jeglicher Art mit urheberrechtlich geschützten Inhalten,
- die Verwendung unseres Banners und Logos,
- die Veröffentlichung von Bildern und Avataren, die nicht nachweislich selbst erstellt oder vom Urheberrechts-Inhaber freigegeben wurden oder frei von jeglichen Rechten sind,
- die Verlinkung von eigenen oder fremden eBay-Auktionen oder ähnlichen Verkaufsplattformen.
Beim Verstoß gegen die vorstehend genannten Regeln des § 5 Abs. 1 und 2 kann der Anbieter, unabhängig von einer Kündigung des Nutzungsvertrages, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:- Löschung oder Abänderung von Beitragsinhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Verwarnung oder
- Sperrung des Nutzerzugangs zum Forum.
Eingestellte Beiträge sind so zu verfassen, dass sie von der Wortwahl und im Inhalt angemessen, eindeutig und somit unmissverständlich sind und keinen beleidigenden, denunzierenden, verleumderischen oder vulgären Inhalt haben.
Private Auseinandersetzungen sind außerhalb des Forums zu regeln.
Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die- aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder
- aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen,
§ 6 Übertragung von Nutzungsrechten
Mit dem Erstellen von Inhalten erteilt der Nutzer dem Anbieter ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, die Inhalte im Rahmen des Forums zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht bleibt auch nach Beendigung des Nutzungsvertrags bestehen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Löschung oder Sperrung seiner Beiträge. Das Urheberrecht für Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt im Übrigen beim Nutzer. Der Anbieter hat das Recht, Inhalte jeweils ganz oder teilweise zu löschen, zu verschieben oder zu sperren sowie unter Wahrung des Urheberrechts des Nutzers zu bearbeiten.
Der Nutzer stellt seine Beiträge unentgeltlich ein. Ein Vergütungsanspruch gegen den Anbieter ist auch dann ausgeschlossen, wenn seine Beiträge urheberrechtsfähig oder in sonstiger Weise wertvoll sein sollten.
§ 7 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
Eine Haftung des Anbierters für fahrlässig verursachte Schäden wird ausgeschlossen. Das gilt nicht für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht.
In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf einen typischen, für den Anbieter vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 8 Laufzeit / Beendigung des Vertrags / Löschung von Beiträgen
- Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
- Beide Parteien können diese Vereinbarung sowie die Mitgliedschaft im Forum ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
- Werden dem Anbieter ernsthafte persönliche Angriffe eines Nutzers bekannt gegenüber einem anderem Nutzer, einem Mitglied der Forenleitung oder dem Forum selber, so kann eine sofortige Kündigung des Nutzungvertrags erfolgen. Dabei ist es unerheblich, auf welchem Weg der Angriff erfolgt: im Forum selber, per Mail oder in anderen Foren oder Medien.
- Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Forums-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren oder zu löschen. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Forumsnutzers auf Überlassung der von ihm erstellten Inhalte wird ausgeschlossen. Der Nutzer fertigt sich selbst stets Kopien seiner Beiträge an.
- Der Nutzer kann die Löschung oder Sperrung eines oder mehrerer Beiträge verlangen, wenn und soweit die fortdauernde Zugänglichkeit der Beiträge (Veröffentlichung im Internet) im Einzelfall geeignet ist, seine Persönlichkeitsrechte mehr als ganz geringfügig zu beeinträchtigen. Der Nutzer hat in einen solchen Fall sein Löschungsverlangen in Textform kurz konkret zu begründen. Er räumt dem Anbieter für die Umsetzung der Löschung oder Sperrung eine Reaktionsfrist von einer Woche ein.
- Personen, deren Mitgliedschaft von Seiten des Betreibers gekündigt wurde, dürfen sich nicht erneut anmelden ohne vorherige Genehmigung des Betreibers, weder unter demselben, noch unter einem anderen Nicknamen.